Was sich aus den Vorschriften ergibt und was Empfehlung ist
Die Ortung von Beschäftigten ist eine andere Form der Überwachung nach Art. 22(3) § 4 des Arbeitsgesetzbuchs (Kodeks pracy), und nach § 3 gilt entsprechend Art. 22(2) § 6–10. Das verlangt eine interne Regelung (Betriebsordnung, Tarifvertrag oder Aushang), 14 Tage zwischen Bekanntgabe und Inbetriebnahme, eine Information in Schriftform vor dem Zugang zur Arbeit und die Kennzeichnung des Bereichs spätestens einen Tag vor der Inbetriebnahme.
Es lohnt sich, zwischen Pflicht und Empfehlung zu unterscheiden. Eine unterschriebene Erklärung des Beschäftigten über die Kenntnisnahme ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Das Gesetz verlangt die schriftliche Übergabe der Information vor dem Zugang zur Arbeit (Art. 22(2) § 8), und Listen mit Unterschriften sind eine Beweisempfehlung für eine Kontrolle durch die PIP. Eine solche Liste ersetzt die Information nicht, sondern dokumentiert nur ihre Übergabe.
Praxis 1: planen Sie den Zeitplan ab dem Starttermin rückwärts
Der häufigste Fehler ist, ab dem Tag zu rechnen, an dem das System technisch bereit ist. Richtig ist, ab dem Starttermin rückwärts zu rechnen: Kennzeichnung spätestens einen Tag vorher, Information in Schriftform vor dem Zugang zur Zone, Regelung mindestens 14 Tage vor dem Start bekanntgegeben. Die technische Bereitschaft ist eine notwendige Bedingung, bestimmt aber nicht den Termin.
Tragen Sie den Zeitplan als vier Termine mit den verantwortlichen Personen in den Umsetzungsplan ein. Die Personalleitung verantwortet die Regelung und die Information, die Hallenleitung die Kennzeichnung, die IT die Bereitschaft des Systems.
Zeitachse der Einführung: Tage vor der Inbetriebnahme der Ortung
Praxis 2: eine Information in Schriftform, die die Fragen der Beschäftigten beantwortet
Die Information in Schriftform soll die Fragen beantworten, die Beschäftigte am häufigsten stellen. Art. 13 DSGVO verlangt unter anderem die Identität des Verantwortlichen, die Zwecke und die Rechtsgrundlage, die Speicherdauer und die Hinweise auf die Rechte. Eine gute Information passt auf eine Seite und enthält fünf Elemente.
- Wer der Verantwortliche ist und wie man ihn in Datenschutzfragen erreicht.
- Welche Bereiche die Ortung umfasst und welche davon ausgenommen sind.
- Wozu das System dient: Arbeitsorganisation und Berechtigungen, Evakuierung sowie der SOS-Alarm als eigener Zweck nach Art. 207 § 2.
- Wie lange die Daten gespeichert werden und wer Zugriff darauf hat.
- Welche Rechte dem Beschäftigten zustehen und wo er sie geltend machen kann.
Ein eigener Absatz zur Alarmfunktion
Die Muster für tragbare Geräte enthalten einen eigenen Absatz zur Alarmfunktion. In der Information für den Beschäftigten sollte er in einfacher Sprache wiederholt werden: wann und warum das System einen Alarm senden kann, wer ihn empfängt und was nach dem Ereignis mit den Daten geschieht.
Praxis 3: eine Kennzeichnung, die der Beschäftigte bemerkt
Die Kennzeichnung muss spätestens einen Tag vor der Inbetriebnahme angebracht sein. Piktogramm und kurzer Text werden an den Eingängen zur Zone mit Ortung angebracht, nicht nur in der Regelung. Umfasst der Bereich Nebenräume, ist dort eine zusätzliche Kennzeichnung erforderlich.
Praktischer Test für die Hallenleitung: Stellen Sie sich an den Eingang und prüfen Sie, ob eine Person, die zum ersten Mal die Halle betritt, die Kennzeichnung vor dem Überschreiten der Zonengrenze sieht. Falls nicht, versetzen Sie das Schild.
Praxis 4: Nachweis der Zustellung und Behandlung von Ausnahmen
Die Empfehlung für den Nachweis ist eine Liste mit Unterschriften oder eine Bestätigung im HR-System. Für Beschäftigte, die nach dem Start eingestellt werden, wird die Information bei der Zulassung zur Arbeit übergeben. Daher braucht es einen festen Schritt im Onboarding-Prozess. Für Beschäftigte, die am Tag der Bekanntgabe abwesend waren, wird die Information vor dem ersten Betreten der Zone zugestellt.
Bei der Identifizierung im System hilft eine QR-Plakette des Beschäftigten mit einem zufälligen Token. Eine Sperrung stellt eine neue Plakette aus, der Verlauf der Plaketten bleibt erhalten. Das erleichtert die Zuordnung von Information und Zulassung zu einer konkreten Person, ohne Daten auf der Plakette selbst offenzulegen.
Praxis 5: ein eigener Weg für Fremdfirmen und Gäste
Für Beschäftigte von Fremdfirmen gelten die Vorschriften des Arbeitsgesetzbuchs zur Überwachung nicht. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO in Verbindung mit Art. 208 und 304 des Arbeitsgesetzbuchs, als eigene Verarbeitungstätigkeit. In der Praxis erhält die Fremdfirma eine eigene Information, und die einladende Person ist dafür verantwortlich, sie beim Besuch zu übergeben.
Es empfiehlt sich, zwei Vorlagen zu haben: eine für eigene Beschäftigte und eine für externe Personen. Sie unterscheiden sich in der Rechtsgrundlage und in der Art der Zustellung, und ihre Vermischung in einem Dokument erhöht das Fehlerrisiko.
Checkliste
Videomaterial
Häufig gestellte Fragen
Muss der Beschäftigte eine Erklärung unterschreiben?
Das Gesetz verlangt das nicht. Es verlangt die Übergabe der Information in Schriftform vor der Zulassung zur Arbeit, eine Liste mit Unterschriften ist eine Beweisempfehlung für eine Kontrolle durch die PIP.
Wann muss der Bereich gekennzeichnet werden?
Spätestens einen Tag vor der Inbetriebnahme der Ortung. Umfasst die Ortung Nebenräume, wird die Kennzeichnung auch dort angebracht.
Was ist mit neuen Beschäftigten nach dem Start?
Die Information wird vor der Zulassung zur Arbeit in der Zone übergeben, deshalb sollte der Schritt in das Onboarding aufgenommen werden.
Gelten für Fremdfirmen dieselben Regeln?
Nein. Die Vorschriften des Arbeitsgesetzbuchs zur Überwachung gelten für deren Beschäftigte nicht. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, und die Information hat eine eigene Vorlage.
Quellen
Stellen wir den Zeitplan der Information auf
Wir helfen Ihnen, die vier Termine der Einführung festzulegen und die QR-Plaketten der Beschäftigten mit der Zulassung zu verknüpfen.
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